MEINE THEMEN

Seit 2009 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Viele Jahre habe ich mich im Bereich Finanzen und im Finanzausschuss für eine gerechte, feministische Steuerpolitik und gegen Korruption eingesetzt. Ich war steuerpolitische Sprecherin, Obfrau und finanzpolitische Sprecherin bevor ich 2022 zur Ministerin berufen wurde. Seitdem hat sich der Schwerpunkt meiner Arbeit verändert, hin zu Themen, die mir immer schon am Herzen lagen: Familie, Jugend, Frauen und Senioren: also unsere Gesellschaft!

Befragung der Bundesregierung (BMJ und BMFSFJ)

Über den eigenen Körper selbst zu bestimmen ist ein Menschenrecht. Frauen, die ihre Schwangerschaft beenden, werden bis heute dafür kriminalisiert und oft stigmatisiert. In der Regierungsbefragung im Bundestag habe ich klar gemacht: Das muss sich ändern! Außerdem habe ich über den Stand meiner Themen im BMFSFJ gesprochen: Zum Gewaltschutz, über das Selbstbestimmungsgesetz und das Kinderpaket. Regierungsbefragung vom 06. November 2024.

25. November 2024|Tags: , , , , , |
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Aktuelle Stunde: Gewalt gegen Ehrenamt, Politik und Einsatzkräfte

Unser Grundgesetz wird 75 Jahre! Die Würde des Menschen, unsere Demokratie, unser Rechtsstaat, die Grund- und Menschenrechte sind Aufträge an uns, für die wir tagtäglich einstehen und Werte, die es zu verteidigen gilt. In der Zivilgesellschaft leisten engagierte Menschen dafür eine unschätzbar wertvolle Arbeit, die endlich auch verlässlich finanziert werden muss. Meine Rede zur Aktuellen Stunde vom 16. Mai 2024

17. Mai 2024|Tags: , , |
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Rede zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen

Jede dritte Frau erfährt mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder sexualisierte Gewalt. Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig. Sie ist alltäglich. Und sie hat viele Facetten – umso genauer müssen wir hinschauen. Das veraltete Transsexuellengesetz – so haben Richter*innen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mehrfach geurteilt – verstößt in wesentlichen Teilen gegen unsere Verfassung. Jetzt wird es nun endlich abgeschafft und durch das Selbstbestimmungsgesetz abgelöst.

16. November 2023|Tags: , , |
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Erste Lesung des Selbstbestimmungsgesetzes

Künftig entscheiden transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen in Deutschland mit einer Erklärung vor dem Standesamt, mit welchem Geschlecht und welchem Vornamen sie eingetragen werden wollen. Das veraltete Transsexuellengesetz – so haben Richter*innen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mehrfach geurteilt – verstößt in wesentlichen Teilen gegen unsere Verfassung. Jetzt wird es nun endlich abgeschafft und durch das Selbstbestimmungsgesetz abgelöst.

15. November 2023|Tags: , |
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