Rede: Regierungsbefragung am 08.11.2023
Ich bin froh, dass wir exzellente Expertinnen und Experten für Antisemitismusprävention haben; denn die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig das ist.
Ich bin froh, dass wir exzellente Expertinnen und Experten für Antisemitismusprävention haben; denn die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig das ist.
Ich bin froh, dass wir exzellente Expertinnen und Experten für Antisemitismusprävention haben; denn die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig das ist.
Auch wenn Corona nicht mehr jeden Tag in den Nachrichten ist: Die Pandemie ist für Kinder und Jugendliche nicht vorbei; denn die Folgen von Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen sind für sie weiterhin deutlich zu spüren.
In der vergangenen Woche war ich zum Weltfrauentag in New York bei der 67. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen. Das Thema dort war „Gleichstellung im digitalen Zeitalter“. Das ist ein hochvirulentes Thema im Rahmen der Gleichstellung.
Es ist nun zehn Jahre her: Im August 2013 legte der NSU-Untersuchungsausschuss dem Bundestag seinen Abschlussbericht vor. Das Gremium empfahl, ein Bundesgesetz einzuführen, das die Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus neu ordnet, das für Verlässlichkeit sorgt und Planungssicherheit bietet. Heute ist es so weit.
Kitas sind ein wahrer Job- und Zukunftsmotor auf dem Arbeitsmarkt. Im Jahr 2021 waren mehr als 860 000 Menschen in Kitas und in der Kindertagespflege tätig, mehr Menschen als in der deutschen Automobilindustrie. Die Zahl der Erzieher/-innen hat sich in den letzten 15 Jahren verdoppelt.
Wir beraten heute den Neunten Staatenbericht zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, kurz CEDAW oder einfach UN-Frauenrechtskonvention genannt. „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ So steht es in Artikel 3 Absatz 2 unseres Grundgesetzes. Wozu brauchen wir also zusätzlich noch eine Frauenrechtskonvention?
Dieses Land lässt sich nicht spalten! Mit diesem Leitgedanken haben wir diese Haushaltsberatungen geführt. Dieses Land hält nämlich zusammen: Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft – die Menschen, alle miteinander, solidarisch in all ihrer Vielfalt, meine Damen und Herren.
Das ist die erste Lesung des KiTa-Qualitätsgesetzes. In Kitas starten Kinder in eine ganz neue Welt. Dort wird das Fundament gelegt für Bildung, für eine gesunde Entwicklung, für soziale Teilhabe.