MEINE THEMEN

Seit 2009 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages für Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Viele Jahre habe ich mich für Gleichstellung, Gerechtigkeit und für feministische Steuerpolitik und gegen Korruption eingesetzt: Für Frauen, Kinder, Familien, für die Breite der Gesellschaft. Ich war steuerpolitische Sprecherin, Obfrau und finanzpolitische Sprecherin, und von 2022 bis 2025 Bundesministerin für Familie, Jugend, Frauen und Senior*innen.

In der 21. Legislaturperiode bin ich amtierende Vorsitzende des Haushaltsausschusses sowie Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Rede: Internationaler Frauentag

In der vergangenen Woche war ich zum Weltfrauentag in New York bei der 67. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen. Das Thema dort war „Gleichstellung im digitalen Zeitalter“. Das ist ein hochvirulentes Thema im Rahmen der Gleichstellung.

17. März 2023|Tags: , , |

Rede: Demokratieförderung

Es ist nun zehn Jahre her: Im August 2013 legte der NSU-Untersuchungsausschuss dem Bundestag seinen Abschlussbericht vor. Das Gremium empfahl, ein Bundesgesetz einzuführen, das die Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus neu ordnet, das für Verlässlichkeit sorgt und Planungssicherheit bietet. Heute ist es so weit.

16. März 2023|Tags: , , |

Rede: UN-Frauenrechtskonvention

Wir beraten heute den Neunten Staatenbericht zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, kurz CEDAW oder einfach UN-Frauenrechtskonvention genannt. „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ So steht es in Artikel 3 Absatz 2 unseres Grundgesetzes. Wozu brauchen wir also zusätzlich noch eine Frauenrechtskonvention?

30. November 2022|Tags: , , |
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