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Finanztransaktionsteuer: die Auferstehung eines Zombies

Anlässlich der Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Einführung der Finanztransaktionsteuer voranzutreiben, erklärt Lisa Paus, Sprecherin für Finanzpolitik Bündnis 90/ Die Grünen, am 08.06.2018:

 

„Man kann nur hoffen, dass Olaf Scholz bei der Finanztransaktionsteuer endlich ernst macht. Denn die Finanztransaktionsteuer ist zum Zombie der politischen Debatte geworden. Aber sie ist machbar, wenn man sie mit dem nötigen Nachdruck verfolgt. Scholz hat es in der Hand.

Auch zehn Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise ist das Finanzsystem insgesamt nicht stabiler. Wichtig ist, dass jetzt kein fauler Kompromiss dabei herauskommt. Eine wirkungslose Mini-Steuer wäre nach Jahren der Verhandlung eine Enttäuschung.

Wir brauchen eine Finanztransaktionsteuer mit breiter Bemessungsgrundlage. Damit würde ein geringer Steuersatz ausreichen, um die Finanzmärkte zu stabilisieren und substantielle Einnahmen einzubringen. Außerdem begrenzt dies Verdrängungseffekte auf andere, nicht besteuerte Produkte.“

 

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