In, aus und für Berlin.

Acht Milliarden jährlich für mehr schlechte Luft

Mit 8 Milliarden € jährlich subventioniert die Große Koalition Diesel. Dabei ist Diesel hauptverantwortlich für die Luftverschmutzung in deutschen Städten. Denn Diesel ist Hauptverursacher für den Schadstoff Nr. 1 Stickstoffdioxid.

Foto: Evelyn Filipp

Das bestätigte das Umweltbundesamt im Februar 2017 erneut.  Regelmäßig werden so in deutschen Städten die zulässigen EU-Grenzwerte überschritten. Die Bundesregierung behauptet aber, eine EU-Richtlinie zwinge sie praktisch zur Diesel-Subvention. Das ist ziemlich absurd oder auch dreist: Denn die EU-Kommission wollte schon 2011 aus ökologischen Gründen die Besteuerung konsequent nach CO2 und Energiegehalt ausrichten. Kanzlerin Merkel hat das damals verhindert – sozusagen als Lobbyistin der veralteten Diesel-Technologie. Alle Antworten der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zur Diesel-Subvention findet ihr unter Presse.

Eine sehr gute Zusammenfassung der teilweise albernen Argumentation findet ihr im Tagesspiegel:

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/umweltschaedliche-subventionen-acht-milliarden-fuer-den-diesel/19329280.html