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Länder können mit Kindergrundsicherung Kinderarmut beenden

Zum Beschluss der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und –minister der Länder zur Erarbeitung eines Konzepts für eine Kindergrundsicherung erklärt Lisa Paus, Berliner Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen:

Mit der Kindergrundsicherung Kinderarmut in Deutschland beenden

„Ich begrüße sehr, dass sich die Länder jetzt ernsthaft mit der Kindergrundsicherung befassen wollen. Mit einer einheitlichen Leistung für alle Kinder,  die mindestens das tatsächliche Existenzminimum mit allen Bedarfen sichert, könnte man die Kinderarmut in diesem Land wirklich beenden. Und Kinderarmut ist die größte Ungerechtigkeit, die sich dieses reiche Land leistet.

Gerade für Berlin als ein Zentrum der Kinderarmut wäre eine Kindergrundsicherung ein Riesen-Fortschritt. Mit einer Kindergrundsicherung könnte auch endlich das absurde Drei-Klassen-System der Kinderförderung aus Kindergeld, Kinderfreibetrag und Kinderregelsatz enden.“

Hintergrund

Auf der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister (ASMK) in Potsdam sprach sich heute eine Mehrheit der Länder für einen Antrag zur Einführung einer Kindergrundsicherung aus. Der Beschlussvorschlag aus Niedersachsen ist beigefügt. Für den endgültigen Beschluss muss die Veröffentlichung des Protokolls abgewartet werden:

Beschluss der ASMK in Potsdam vom 7.12.2017

PM Länderminister Kindergrundsicherung zum Download