In, aus und für Berlin.

Kompetent für Berlin – Meine Bewerbung als Direktkandidatin

Bewerbung als Direktkandidatin zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf (80)

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Foto Laurence Chaperon

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

in den letzten Jahren war nicht nur die Welt im Großen von Krisen
geschüttelt, sondern auch unser kleiner Kreisverbandskosmos. Ich bin froh, dass wir die destruktiven Auseinandersetzungen hinter uns lassen konnten und wir wieder miteinander statt gegeneinander Politik machen.

Daran möchte ich mich weiter aktiv beteiligen. Ich möchte für Charlottenburg-Wilmersdorf und für Berlin arbeiten: kompetent und mit Rückgrat.

Dabei ist eines klar: Recht haben allein wird im kommenden Bundestagswahlkampf nicht reichen. Die echten und gefühlten Missstände dürfen wir aber nicht den Alt- und Neurechten überlassen. Nur weil sachliche Kritik und gute Argumente scheinbar nicht mehr gelten, werden wir Fakten und Aufklärung nicht unterlassen. Es gibt keinen Grund, sich von unseren Werten und Konzepten zu distanzieren.

Im Gegenteil. Zu einer gesunden, demokratischen Kultur gehört der faire Umgang miteinander. Die Panama Papers, Cum-Ex-Geschäfte, Dieselgate oder auch die vermurkste Erbschaftssteuerreform sind alles beredte Beispiele dafür, dass etwas sehr schief läuft in der Welt, in Europa und Deutschland.

Unsere Antwort darauf lautet: Aufdecken und Abschaffen von Missständen. Wir sind Anwälte für Steuergerechtigkeit, für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir Grüne sind es, die die Untersuchungsausschüsse Cum-Ex und Dieselgate initiiert und dafür gesorgt haben, dass tatsächlich Konsequenzen gezogen werden.

Um unsere Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, brauchen wir außerdem gesellschaftspolitische Angebote, die zu ihrem Leben passen.

Familienvielfalt ist in unserer Stadt normal. Alleinerziehende dürfen keine Familie zweiter Klasse sein. Dafür habe ich die Kindergrundsicherung mit Wahlrecht entwickelt, die von der BDK beschlossen worden ist. Kinderarmut und Benachteiligung von Frauen sind nicht akzeptabel.

Berlin braucht für bezahlbare Mieten eine sozialverträgliche Liegenschaftspolitik. Die Entwicklung der Immobilienpreise muss gedämpft werden. Hier steht auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in der Pflicht. Gemeinsam mit unseren grünen Baustadträten werde ich weiter dafür sorgen, dass die BImA ihre Grundstücke für die Berliner Mischung einsetzt. Von einer neuen Wohngemeinnützigkeit, wie ich sie für die Grünen mit entwickelt habe, würden insbesondere die Berlinerinnen und Berliner profitieren.

Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik ist entscheidend für mehr gesellschaftliche und ökologische Gerechtigkeit. Eine sozial gespaltene Gesellschaft wird nicht gemeinsam gegen den Klimawandel kämpfen. Dem Unbehagen weiter Teile der Bevölkerung gegen echte und vermeintliche Eliten begegnen wir mit fairen Regeln für alle: für mehr Transparenz und Gerechtigkeit. Unsere grüne Bürgerversicherung in der Rente soll dafür sorgen, dass beispielsweise auch Politiker Rentenansprüche nach den gleichen Regeln erwerben wie Angestellte. Lobby- und Transparenzregister für die Wirtschaft scheitern nicht an uns. Auch der wirtschaftliche Boom Berlins zeigt: Unternehmen haben Vertrauen in unsere Fähigkeiten, Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen.

Dieses Jahr wird wieder ein Schicksalsjahr für Europa. Je nachdem, wie die Wahlen in den Niederlanden im März oder in Frankreich im Mai ausgehen werden, droht das Ende der EU in einer unfassbaren Geschwindigkeit. Vom Wiederaufflammen der Eurokrise oder dem brüchigen und unsäglichen EU-Türkei-Abkommen ganz zu schweigen. Viele Menschen scheinen vergessen zu haben, dass ein Europa in Frieden und Freiheit das Beste ist, was dieser Kontinent je erreicht hat. Wir müssen weiter gemeinsam an der Lösung sozialer und ökologischer Probleme arbeiten. Nationalismus ist keine Lösung.

Der kommende Wahlkampf wird für uns nur erfolgreich werden, wenn wir gemeinsam kämpfen. Als Grüne. Als offene Gesellschaft. In engem Kontakt mit den Initiativen und Vereinen in unseren Kiezen, mit den Menschen in unserer Stadt.

Dafür bitte ich Euch um Eure Stimme und Unterstützung!

Eure Lisa

 

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