In, aus und für Berlin.

Bewegung im Konflikt um das Dragoner-Areal?

Finanzminister Schäuble sendet recht unterschiedliche Signale, was die Bundesimmobilie Dragonerareal in Berlin-Kreuzberg angeht.

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Einerseits vermeldet er beim Besuch im Finanzausschuss am 21.September 2016, es werde sich schon eine einvernehmliche Lösung finden lassen.

Andererseits antwortet sein Ministerium auf meine kleine Anfrage zur angedrohten Entmachtung der Länder bei Entscheidungen über Bundesimmobilien, dass man das Vorhaben demnächst in einem eigenen Gesetz aufgreifen wolle.

Und drittens antwortet der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Jens Spahn, auf meinen offenen Brief an Schäuble: Man sei in einem noch nicht abgeschlossenen Denkprozess. Auf meinen Vorschlag, die Kaufsumme zurück zu überweisen und damit die Rückübertragung einzuleiten, ging er leider aber nicht ein.

Die widersprüchliche Lage hat dankenswerterweise die taz sehr gut zusammengefasst:  taz vom 10.10.2016: